§ 1 Definition: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der
Visionfon International Limited
Trojan House, Top Floor
34 Arcadia Avenue
London N3 2JU, United Kingdom
als Betreiber von Beratungsdiensten / Telefondiensten aber auch Internet-Plattformen, unter anderem AstroDirekt TV, in den Bereichen der Esoterik und Lebensberatung und den Nutzern der Telefon- und Internetangebote von Visionfon International Limited. Die Nutzer sind sowohl Auskunft gebende Nutzer (nachfolgend Berater genannt) als auch Rat suchende Nutzer (nachfolgend Kunden genannt). Visionfon erbringt ihre Beratungsdienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. Teilnahmebedingungen.
§ 2 Anwendung: Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Beratungs-und Abrechnungsdienstleistungen von Visionfon im Zusammenhang mit den betriebenen Webseiten und für den gesamten Geschäftsverkehr mit Kunden sowie Beratern.
§ 3 Vertragsgegenstand:
1. Visionfon International Limited betreibt eine Vermittlungsplattform zu Lebensberatung, Horoskopdienste, Astrologie Beratung und esoterischen Inhalten, welche unter anderem über das Internet unter der Website von AstroDirekt TV beworben wird. Darüber hinaus betreibt und/oder vertreibt die Visionfon International Limited eine technische Plattform bzw. Voice-Serverplattformen für Audiotex-Dienste, über welche sich die Berater für Beratungsdienstleistungen einwählen. Außerdem betreibt Visionfon International Limited Servicerufnummern zu Abrechnungszwecken sowie Erreichbarkeit der Berater für Nutzer im nationalen und internationalen Fernmeldenetz.
2. Die Auskünfte und Inhalte werden von selbständigen Beratern ohne Einfluss von Visionfon International Limited erstellt und erteilt. Für den Inhalt der erteilten Auskünfte und getätigten Beratungsauskünfte haftet Visionfon International Limited nicht. Die erteilten Ratschläge, Beratungsgespräche und Auskünfte sind nicht dazu bestimmt, den fachlichen Rat von entsprechenden Berufsgruppen zu ersetzen, sondern dienen nur der unverbindlichen Beratung.
3. Registrierte aber auch nicht registrierte Kunden können die von Visionfon International Limited vermittelten, kostenpflichtigen Beratungsleistungen in Anspruch nehmen.
4. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Mit Annahme des Registrierungsantrages durch Visionfon International Limited kommt der Nutzervertrag zustande.
5. User/Nutzer der telefonischen Beratungsdienste über die Internetseiten der Visionfon International Limited nimmt uneingeschränkt zu Kenntnis, dass Visionfon auch Berater externer, angebundener Dienstleister auf den jeweiligen Internet-Plattformen der Visionfon International Limited oder angebundenen Unternehmen einbinden kann. Für Gesprächsinhalte und daraus resultierende Verpflichtungen, auch rechtlicher Natur, liegt die Verantwortlichkeit bei den jeweiligen Telefonberatern.
§ 4 Nutzungsvertrag für Kunden:
1. Die Mitgliedschaft ist nur volljährigen, unbeschränkt geschäftsfähigen Personen gestattet. Jedes Mitglied darf sich nur einmal als Kunde registrieren lassen, die beworbene Servicerufnummern nutzen und ist zur wahrheitsgemäßen Angabe der von Visionfon International Limited benötigten Daten verpflichtet.
2. Der Kunde ist verantwortlich für die Richtigkeit der hinterlegten Daten und informiert Visionfon International Ltd. über etwaige Änderungen.
3. Eventuelle Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) sind gegenüber Dritten geheim zu halten. Abhandenkommen oder Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten ist VFI unverzüglich elektronisch per E-Mail an support@user-service.com mitzuteilen. Der Kunde haftet für sämtliche unter seinem Mitgliedszugang vorgenommenen Handlungen.
4. Visionfon International Ltd. behält sich das Recht vor, Nutzerkonten frühestens nach 12 Monaten zu löschen.
5. Eine Auszahlung von Gutschriften und Guthaben ist nicht möglich.
6. Nutzt ein Kunde / Nutzer die Dienste von Visionfon International Limited über sein Mobilfunkgerät und hinterlässt dabei eine MSISDN, ist Visionfon dazu berechtigt, die MSISDN mit Zustimmung des Nutzers / Kunden für Werbe-SMS, Info-SMS Zwecke zu gebrauchen. Visionfon gibt die MSISDN nicht an andere Unternehmen weiter sondern werden gem. Opt-IN Regulation nur für die Dienste von Visionfon International Limited genutzt.
7. Die Zustimmung für den Erhalt von Werbe-SMS oder Info-SMS erteilt der Kunde / Nutzer bzw. Inhaber der MSISDN automatisch an Visionfon, wenn er die Dienste von Visionfon International Limited mit seinem Mobiltelefon in Anspruch nimmt. Der Zustimmung kann jederzeit kostenfrei postalisch widersprochen werden. Der Widerspruch zum Erhalt von Werbe-SMS oder Info-SMS in regelmäßigen Abständen (Max. 3x pro Woche, Max. 6x im Monat) ist postalisch zu richten an:
Visionfon International Limited
Trojan House, Top Floor
34 Arcadia Avenue
London N3 2JU, United Kingdom
Widersprüche an andere Post-Anschriften, telefonisch oder per E-Mail sind nicht zulässig. Die Entscheidungsgewalt gemäß Gesellschaftsrecht liegt in Großbritannien.
§ 5 Leistungen von Visionfon:
1. Visionfon International Limited bietet dem Kunden unter den zugeteilten Zugangsdaten einen individuellen Zugriff auf die genannten Web-Seiten wie AstroDirekt TV sowie Zugang zu den telefonischen Beratungsdienstleistungen. Über seine A-Rufnummer, ggf. in Verbindung mit einer PIN wird der Kunde für den Beratungsdienst identifiziert.
2. Visionfon International Limited sichert den Kunden eine sorgfältige Auswahl seiner Berater zu.
§ 6 Zahlung und Rechnungsstellung:
1. Beratungsdienstleistungen und Abrufe von Inhalten sind entsprechend ihrer Kennzeichnung kostenpflichtig. Mit der Inanspruchnahme verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung des online kommunizierten Preises.
2. Visionfon International Limited erfasst sorgfältig sämtliche kostenpflichtige Vorgänge und rechnet sie gegenüber dem Kunden für die Berater ab. Visionfon behält sich das Recht vor, jederzeit externe Dienstleister für die Abwicklung der Zahlungen und der Betreuung der technischen Plattform einzusetzen.
3. Die Rechnungsstellung erfolgt gemäß der vom Kunden gebuchten Leistung und kann jederzeit online eingesehen werden. Die Zahlungsforderung ist sofort fällig.
4. Die Bezahlung erfolgt per Lastschrift, Kreditkarte, Sofortüberweisung oder PayPal. Der Kunde benennt Visionfon International Limited für den Einzug eine Kontoverbindung einer deutschen oder österreichischen Bank oder seine gültige Kreditkartennummer. Für Rücklastschriften werden pro Rechnung 15 EUR Rücklastschrift- und Verwaltungsgebühren fällig, für Charge-Backs 45 EUR.
5. Bei telefonischer Beratung über Servicenummern erfolgt die Abrechnung direkt über die Telefonrechnung oder Mobilfunkrechnung.
6. Visionfon International Limited behält sich vor, bei Auffälligkeiten oder Missbrauchsverdacht den Mitgliedszugang zur Überprüfung zu sperren.
§ 7 Preise:
1. Der Preis für den Abruf von Inhalten oder Beratungsdienstleistungen wird vom Dienstanbieter festgelegt. Hierbei handelt es sich um einen Preis je Zeiteinheit (Minutenbasis). Der Preis ist stets vor Inanspruchnahme der Beratungsdienstleistung für den Kunden erkennbar durch Einblendung des Minutenpreises beim jeweiligen Berater. Für Telefondienste erfolgt die Abrechnung Minutengenau. Preise sind Bruttopreise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Bei Telefondiensten wird die jeweils beworbene Servicerufnummer mit Preisen pro Minute bei Verbindungen aus dem dt. Festnetz gekennzeichnet. Außerdem erhält der Anrufer bei Wählen einer Servicerufnummer von Visionfon einen sprachbasierten Kostenhinweis. Der Kostenhinweis ist für den Nutzer kostenfrei.
2. Startguthaben und Gratisgespräche müssen innerhalb von 4 Wochen verbraucht werden, die Auszahlung ist nicht möglich. Das Gratisgespräch für Neukunden kann nur als Telefonberatung und von einem Festnetz aus in Anspruch genommen werden.
3. Tarife für registrierte Kunden sind der jeweiligen Online-Seite zu entnehmen, oder im Servicecenter zu erfragen. Außerdem erfolgt vor jedem Gespräch eine Tarifansage. Die Tarifansage ist für den Anrufer kostenfrei.
§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung:
1. Die Laufzeit des kostenfreien Nutzervertrags ist unbefristet.
2. Er kann jederzeit von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen schriftlich – auch per Fax oder Email an support@user-service.com (soweit sie seitens des Kunden von dessen registrierter E-Mail-Adresse versendet wird) gekündigt werden.
§ 9 Widerrufsrecht:
1. Der Kunde kann 2 Wochen nach Erhalt seiner Zugangsdaten ohne Angaben von Gründen seine Mitgliedschaft widerrufen. Der Widerruf kann per E-Mail an support@user-service.com oder Briefpost erfolgen.
2. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Kunde vor Ablauf der Widerrufsfrist selbst den Abruf kostenpflichtiger Inhalte veranlasst (§ 312 d Abs. 3 Nr. 2 BGB). Ein Widerrufsrecht besteht nicht, sofern der Kunde Leistungen von Telefon-Beratern abruft, die individuell nach seinen persönlichen Wünschen erstellt worden sind (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB). Das Recht zur jederzeitigen Kündigung des Nutzervertrages bleibt unberührt.
§ 10 Haftung für Inhalte und Gewährleistung:
1. Visionfon übernimmt keine Haftung für die übermittelten Inhalte der Telefon-Berater, sie sind für Visionfon International Limited fremde Inhalte i.S. des Telemediengesetzes. Die Verantwortung liegt allein beim Telefon-Berater.
2. Visionfon haftet nach dem Produkthaftungsgesetz für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, sowie bei zwingender gesetzlicher Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
3. Machen Kunden oder auch Nutzer, Berater oder Dritte gegen Visionfon International Limited Ansprüche geltend wegen Verstoß eines Kunden gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder wegen des Abrufs/Angebots von rechts-/ sittenwidrigen Inhalten, so stellt der Kunde Visionfon hiervon frei.
4. Die Nutzung der von Visionfon International Limited angebotenen Beratungs-Dienste erfolgt in eigener Verantwortung des Besuchers. Visionfon International Limited haftet nicht für Datenverlust oder Computerschaden außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für Störungen, Fehler, Verzögerungen und Hindernisse bei der Übermittlung von Inhalten über das Internet haftet Visionfon International Limited nicht.
5. Visionfon International Limited haftet nicht für Identität oder Fachkompetenz der Berater.
6. Visionfon International Limited haftet nicht für Gespräche, Gesprächsqualität und/oder anderweitigen Gegenständen physischer, virtueller oder digitaler Güter von Beratern, welche durch Schnittstellen von externen oder angebundenen Dienstleistern auf die Webseiten der Visionfon International Limited oder angebundenen Unternehmen transportiert und dargestellt werden.
7. Sollte der User/Dienstnutzer Beratungstätigkeiten externer und/oder durch Schnittstellen angebundener Dienstleister, Berater über die Servicerufnummern oder Billing-Plattformen von Visionfon International Limited in Anspruch nehmen, gewünschte Qualitätsstandards, Ziele etc. nicht realisiert worden sein, haftet Visionfon hierfür nicht. Visionfon ist von sämtlichen Haftungsansprüchen vor allem bei Schadensersatzanforderungen oder Geld-Rückgabe da Leistung nicht erfüllt, freizusprechen und nicht zur Verantwortung zu ziehen. Verantwortlich für Inhalt und Gestaltung der Dialoge sind Anrufer und Berater.
§ 11 Datenschutz:
Visionfon International Limited beachtet die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetz sowie weiterer gesetzlicher Datenschutzbestimmungen strikt. Alle von Visionfon International Limited im Rahmen der Anmeldung erhobenen Daten (Kunden-Bestandsdaten) sowie die während der Nutzung entstehenden Daten (Bewegungsdaten) werden daher ausschließlich für den Zweck der Vertragserfüllung sowie zum Zweck der Abrechnung und des Inkassos erhoben, gespeichert und genutzt, soweit nicht das ausdrückliche Einverständnis des Nutzers zu einer darüber hinausgehenden Verwendung vorliegt. Ausgenommen hiervon sind anonymisierte Nutzerprofile (Logfiles).
2. Visionfon International Limited ist berechtigt zur Übermittlung von Zahlungs- und Abrechnungsdaten an Abrechnungsdienstleister im erforderlichen Umfang,
- Übermittlung von Kundendaten an einen Inkassodienstleister bei Ausfall von Forderungen,
- Übermittlung von Bestands- und/oder Bewegungsdaten an Ermittlungsbehörden im Rahmen der Verfolgung oder Aufklärung einer möglichen Straftat, eines Vergehens oder einer schwerwiegenden Ordnungswidrigkeit
- Übermittlung erforderlicher Daten an sonstige Dritte bei Glaubhaftmachung von Rechtsverletzungen v.a. von Urheberrechten, Leistungsschutzrechten.
- telefonischen Kontaktaufnahme des Kunden im Rahmen von Inkasso Maßnahmen
- Kontaktaufnahme im Rahmen des üblichen Geschäftsprozesses (z.B. Registrierungsbestätigung)
- allgemeinen Übermittlung von Informationen, sofern sich der Kunde damit einverstanden erklärt hat.
Die genannten Maßnahmen dürfen von Visionfon International Limited postalisch, telefonisch oder per E-Mail durchgeführt werden.
§ 13 Schlussbestimmungen:
1. Nutzungsverträge sowie vorliegende Allgemeine Geschäftsbedinungen unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen Nutzungsvertrag und Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Recht des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
2. Für Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von Visionfon International Limited ergeben, vereinbaren die Parteien Berlin als Gerichtsstand, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Gleiches gilt für Klagen gegen einen Kunden, der nach Vertragsschluss den Wohnsitz/gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder dessen Wohnsitz/gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGBs ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich zur Vereinbarung einer wirksamen, dem Regelungszweck am Nächsten kommenden Bestimmung.
London, den 30.06.2011, Visionfon International Ltd.
